Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Ausbildung zum dancit-Instruktor und für die Nutzung des dancit-Logos in Deutschland

Geltungsbereich und Vorbemerkung

Christian Polanc (im folgenden „CP“) hat das Tanz- und Fitnessprogramm „dancit“ entwickelt, das aus vielen verschiedenen Tanzstilen und Musikrichtungen besteht und ein einzigartiges Solotanz-Workout sowie Fitness-/Kardioelemente beinhaltet (im Folgenden „dancit“ oder „dancit-Konzept“). Die Inhalte des dancit-Konzepts ergeben sich aus den dancit-STARTER-, dancit-MOVE- und dancit-PRO-Manuals sowie sämtlichen sonstigen Materialien, Unterlagen und Konzeptpräsentationen von CP (z.B auf dem Internetauftritt www.dancit.de). CP bietet Interessierten die Möglichkeit, sich von ihm oder von ihm benannten Dritten zu dancit-Instruktoren ausbilden zu lassen. Es können drei Ausbildungsstufen erreicht werden (STARTER, MOVE und PRO). Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung können die Inte-ressierten – abhängig von der erreichten Ausbildungsstufe – Dritten dancit-Kurse der unterschiedlichen Level anbieten und sie nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter dem Zeichen „dancit by Christian Polanc“ vermarkten. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Ausbildung und Prüfung der Interessierten (Vertragspartner) zum dancit-Instruktor (Teil A) und die den dancit-Instruktoren anschließend zur Verfügung stehende Möglichkeit („Lizenz“), das Erlernte im Rahmen von Tanz- und Fitnessprogrammen zu nutzen und Dritten dancit-Kurse anzubieten (Teil B). Neben den sonstigen Allgemeinen Bestimmungen (Teil C) sind die Mindestanforderungen an dancit-Kurse (Teil D) Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Teil A – Ausbildung

1 Ziel, Inhalte, Ausbildungsvoraussetzungen, Durchführung, Ausbildungsgebühr

1.1 Ziel der Ausbildung durch CP oder einen von ihm benannten Dritten zum dancit-Instruktor ist das Erlernen des dancit-Konzeptes.

1.2 Es existieren drei aufeinander aufbauende Instruktoren-Stufen, nämlich STARTER, MOVE und PRO. Mit der STARTER-Ausbildung kann der Instruktor Dritten dancit-Kurse der Level 1 und Level 2 anbieten. Die MOVE-Ausbildung erlaubt es dem Instruktor zusätzlich dancit-Kurse der Level 3 und Level 4 durchzuführen. Mit der PRO-Ausbildung darf der Instruktor darüber hinaus dancit-Kurse des Levels 5 anbieten. Die jeweiligen Inhalte der verschiedenen Stufen und Level ergeben sich aus den dancit-Manuals STARTER, MOVE und PRO, die den Ausbildungsteilnehmern – je nach dem, auf welcher Ausbildungsstufe sie sich befinden – zur Verfügung gestellt werden.

1.3 Die MOVE-Ausbildung kann nur angetreten werden, wenn zuvor die STARTER-Ausbildung erfolgreich abgeschlossen wurde. Die PRO-Ausbildung kann nur angetreten werden, wenn zuvor STARTER- und MOVE-Ausbildung erfolgreich abgeschlossen wurden.

1.4 Voraussetzung für die Teilnahme am Ausbildungsprogramm ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Für seine körperliche und geistige Eignung ist jeder Ausbildungsteilnehmer selbst verantwortlich. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Ausbildung mehrere Stunden praktisches Training pro Tag beinhaltet.

1.5 Die Ausbildung wird von CP oder einem von ihm benannten Dritten durchgeführt. Es besteht kein Anspruch darauf, dass ein bestimmter Ausbilder die Ausbildung ganz oder teilweise durchführt. Die Teilnehmerzahl für die Ausbildungstermine ist begrenzt. Die angegebenen Ausbildungstermine sind unverbindlich, es sei denn, CP hat den Ausbildungstermin ausdrücklich (z. B. per E-Mail) bestätigt. CP ist berechtigt, Ausbildungstermine ohne Angabe von Gründen abzusagen oder zu verschieben. CP wird versuchen, den Ausbildungsteilnehmer auf einen anderen Termin umzubuchen, sofern der Ausbildungsteilnehmer einverstanden ist. Bei einer Absage, egal aus welchem Grund (z. B. auch bei kurzfristiger Erkrankung des Ausbilders), werden bereits gezahlte Gebühren in voller Höhe erstattet, wenn eine Umbuchung nicht möglich ist oder der Ausbildungsteilnehmer nicht einverstanden ist. Weitergehende Ansprüche des Ausbildungsteilnehmers, insbesondere Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind – vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 6 – ausgeschlossen.

1.6 Voraussetzung für die Teilnahme an der Ausbildung ist die vollständige Bezahlung der Ausbildungsgebühr vor Beginn der Ausbildung. Die Ausbildungsgebühr ist auch dann in voller Höhe zu bezahlen, wenn der Ausbildungsteilnehmer die Ausbildung ganz oder teilweise nicht antritt, abbricht oder die Abschlussprüfung gemäß Ziffer 2 nicht besteht. Die Erstattung gezahlter Ausbildungsgebühren ist ausgeschlossen. Regelungen des gesetzlichen Widerrufsrechts bleiben von dieser Bestimmung unberührt.

2 Abschlussprüfung (Lehrprobe)

2.1 Der Ausbildungsteilnehmer muss eine Abschlussprüfung (Lehrprobe) absolvieren. Dazu hat er binnen zwei Monaten nach seiner Ausbildung ein Video an CP zu senden (Upload über bekannte Hostingservices), das den Ausbildungsteilnehmer bei der Durchführung eines dancit-Kurses (einer Tanz- und Fitnesseinheit nach dem dancit-Konzept) in der Rolle des Trainers zeigt. An der Tanz- und Fitnesseinheit muss mindestens eine (1) Person teilnehmen. Die Person muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit der Erstellung des Videos und seiner Übermittlung an CP zur Sichtung einverstanden sein. Die gezeigte Tanz- und Fitnesseinheit muss zwischen 15 und 20 Minuten dauern. In der gezeigten Tanz- und Fitnesseinheit muss der Ausbildungsteilnehmer zeigen, dass er die Vorgaben der jeweiligen Ausbildungsstufe (STARTER, MOVE oder PRO) beherrscht.

2.2 CP oder ein von ihm beauftragter Dritter prüft nach eigenem freiem Ermessen, ob der Ausbildungsteilnehmer die Vorgaben der jeweiligen Ausbildungsstufe erfüllt und teilt ihm binnen 14 Tagen mit, ob die Prüfung bestanden ist oder nicht. CP sichert weder einen bestimmten Lernerfolg noch ein Bestehen der Abschlussprüfung zu. Die Vorgaben zum Inhalt der Lehrproben sind im jeweiligen dancit Instruktor Manual beschrieben.

2.3 Nach bestandener Prüfung, ist der Ausbildungsteilnehmer berechtigt, nach Maßgabe der Regelungen in Ziffer 0 das dancit-Logo zu nutzen, sich als „dancit-STARTER-Instruktor“, „dancit-STARTER-Trainer“, „dancit-MOVE-Instruktor“, „dancit-MOVE-Trainer“, „dancit-PRO-Instruktor“ oder „dancit-PRO-Trainer“ zu bezeichnen (je nach Ausbildungsstand) und die entsprechenden dancit-Kurse nach Maßgabe der Regelungen in Ziffer 4 Dritten anzubieten. Er darf sich nicht als „dancit-Ausbilder“, dancit-STARTER-Ausbilder“, „dancit-MOVE-Ausbilder“, „dancit-PRO-Ausbilder“ oder in ähnlicher Weise bezeichnen, die den Eindruck erwecken kann, dass er selbst Dritte zu dancit-Instruktoren oder-Trainern ausbildet oder auszubilden berechtigt ist.

2.4 Wenn die Prüfung nicht bestanden ist, teilt CP oder ein von ihm beauftragter Dritter dem Ausbildungsteilnehmer mit, aus welchen Gründen die Prüfung nicht bestanden wurde. Der Ausbildungsteilnehmer hat die Möglichkeit, binnen eines weiteren Monats ein weiteres Video zur Prüfung einzusenden. Eine Rückerstattung der Ausbildungsgebühr ist ausgeschlossen. Dem Ausbildungsteilnehmer steht es frei, den jeweiligen Ausbildungslehrgang kostenpflichtig zu wiederholen, um die Möglichkeit weiterer Prüfungsabnahmen zu erhalten. Erst nach bestandener Prüfung stehen dem Ausbildungsteilnehmer die Rechte aus Ziffer 2.3 zu, insbesondere darf er sich zuvor nicht dancit-Instruktor oder dancit-Trainer oder ähnliches nennen.

3 Geistiges Eigentum, Rechte an Schulungsunterlagen und anderen Materialien; Aufnahmen

3.1 CP hat das dancit-Konzept entwickelt und entworfen. Sämtliche Rechte an diesem Konzept liegen bei CP und dürfen ausschließlich von CP genutzt werden. Ausbildungs-teilnehmer, die die Abschlussprüfung bestanden haben (im folgenden „dancit-Instruktoren“) dürfen das dancit-Konzept nur im Umfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gegebenenfalls spezifischen einzelvertraglichen Regelungen nutzen.

3.2 Sämtliche Rechte an den von CP zur Verfügung gestellten Materialien (wie Schulungs- und Unterrichtsunterlagen, insbesondere den dancit-STARTER-, dancit-MOVE- und dancit-PRO-Manuals) bleiben bei CP oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Ausbil-dungsteilnehmer und dancit-Instruktoren sind insbesondere nicht berechtigt, diese Materialien zu vervielfältigen, sie an Dritte weiterzugeben, sie im Internet öffentlich zugänglich zu machen oder auf sonstige Weise zu verwerten.

3.3 Es ist nicht gestattet, während der Ausbildung zu filmen, Fotos oder Tonaufnahmen anzufertigen, außer der Ausbilder erlaubt dies ausdrücklich (z. B. zur Trainingsanalyse). Es ist nicht gestattet, solche erlaubten Aufnahmen gewerblich zu nutzen (z. B. für Werbezwecke). Unerlaubt angefertigte Aufnahmen dürfen überhaupt nicht genutzt werden und sind zu sofort löschen.

4 Durchführung von dancit-Kursen durch dancit-Instruktoren

4.1 dancit-Instruktoren haben die dancit-Kurse nach der Maßgabe der für die jeweiligen Levels herausgegebenen Instruktorenhandbücher (dancit-STARTER-, dancit-MOVE- und dancit-PRO-Manual) durchzuführen. Die Mindestanforderungen an dancit-Kurse gemäß Teil D sind stets einzuhalten.

4.2 dancit-Instruktoren dürfen nur ihrem Ausbildungsstand entsprechende Kurse anbieten und durchführen.

4.3 dancit-Instruktoren führen die dancit-Kurse, das heißt das dem dancit-Konzept entsprechende Trainieren von Dritten, auf eigene Verantwortung durch. Sie haben insbesondere selbst dafür Sorge zu tragen, dass die Kursorte geeignet und sicher sind. Sie haben auch dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Vergütungsansprüche der einschlägigen Verwertungsgesellschaften (insbesondere der GEMA) erfüllt werden; dies gilt insbesondere auch für diejenige Musik, die CP für die Durchführung der Kurse empfiehlt. Sie haben zudem sicherzustellen, dass die Intensität der dancit-Kurse der Leistungsfähigkeit der Trainierenden angemessen ist.

4.4 dancit-Instruktoren sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von CP nicht berech-tigt, Dritte zu dancit-Instruktoren auszubilden.

4.5 dancit-Instruktoren setzen nach eigenem Ermessen fest, ob und falls ja, in welcher Höhe sie eine Vergütung für die von Ihnen angebotenen dancit-Kurse von Ihren Kun-den verlangen. CP behält sich vor, unverbindliche Preisempfehlungen auszusprechen.

5 Ankündigungsrecht von CP

CP ist berechtigt, die von dancit-Instruktoren angebotenen dancit-Kurse öffentlich bekanntzugeben, in sonstiger Weise auf diese hinzuweisen oder zu bewerben (z.B. in Printmedien, in der Außenwerbung, in Funk und Fernsehen, im Internet, per E-Mail, in sozialen Netzwerken und/oder auf www.dancit.de).

6 Haftung

6.1 CP haftet unabhängig vom Rechtsgrund ausschließlich für Schäden, die CP, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht einfach fahrlässig verursachen. Ver-tragswesentlich ist jede Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages gerade ermöglicht und auf deren Einhaltung der Ausbildungsteilneh-mer/dancit-Instruktor regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

6.2 Im Falle von einfacher Fahrlässigkeit gemäß Ziffer 6.1 ist die Haftung beschränkt auf typische Schäden, welche im Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder im Zeitpunkt der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

6.3 Die Haftung aufgrund der Verletzung einer ausdrücklich gewährten Garantie, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

6.4 CP haftet insbesondere für Schäden, die durch Verlust, Beschädigung oder Diebstahl von in die Ausbildungsorte eingebrachte Sachen (z.B. Wertgegenstände oder Garde-robe) nur nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen in Ziffer 6.1 bis 6.3.

6.5 Die Organisation und Durchführung der dancit-Kurse gegenüber Dritten obliegt allein dem dancit-Instruktor. Sollten Dritte Schadensersatzansprüche gegen CP im Zusammenhang mit der Durchführung der dancit-Kurse geltend machen, verpflichtet sich der dancit-Instruktor, CP im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen frei zu stellen.

Teil B – Lizenz

7 dancit-Logos

CP ist Inhaber der Rechte des beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registrie-rung deutschen als Wort-/Bildmarkenanmeldung Nr. 3020152065568 angemeldeten Zeichens sowie desr bBeime Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zur Registrierung als Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 014284152 angemeldeten Zeichens (im folgenden „dancit-Logos“ genannt).

8 Rechteeinräumung

Unter der aufschiebenden Bedingung, dass ein Ausbildungsteilnehmer die Prüfung zum dancit-Instruktor besteht, räumt CP dem dancit-Instruktor nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen das nicht exklusive, nicht übertragbare, widerrufliche Recht ein, die dancit-Logos in Deutschland für die Durchführung von dancit-Kursen (Tanz- und Fitnesseinheiten nach dem dancit-Konzept) zu benutzen, die die am Ende dieser Bedingungen (Teil D) aufgeführten Mindestanforderungen an dancit-Kurse erfüllen.

9 Pflichten des dancit-Instruktors

9.1 Der dancit-Instruktor muss bei der Ankündigung und Bewerbung der von ihm angebotenen dancit-Kurse hinweisen – auf seinen Ausbildungsstand durch Verwendung der Begriffe „dancit-STARTER-Instruktor“, „dancit-STARTER-Trainer“, „dancit-MOVE-Instruktor“, „dancit-MOVE-Trainer“, „dancit-PRO-Instruktor“ oder „dancit-PRO-Trainer“,  und um welche Art von Kurs (STARTER, MOVE oder PRO) es sich handelt. Der dancit-Instruktor darf nur seinem Ausbildungsstand entsprechende Kurse anbieten, bewerben und durchführen.

9.2 Der dancit-Instruktor darf die dancit-Logos ausschließlich zu dem Zweck nutzen, sich als geprüften dancit-Instruktor auszuweisen.

9.3 Der dancit-Instruktor ist nicht berechtigt, die dancit-Logos als Bestandteil einer Firma, eines Namens, als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens oder in sonstiger Weise als Zeichen zur Unterscheidung eines Geschäftsbetriebs oder seiner Tätigkeiten zu benutzen.

9.4 Der dancit-Instruktor ist nicht berechtigt, die dancit-Logos und dancit als Domain, Emailadresse oder Bestandteil einer Domain oder Emailadresse zu nutzen.

9.5 Der dancit-Instruktor ist nicht berechtigt, Unterlizenzen an Dritte (z.B. Fitnessstudios) zu erteilen.

9.6 Durch die Verwendung der dancit-Logos darf nicht der Eindruck entstehen, das dancit-Konzept, die dancit-Logos oder CP würden mit einem Dritten (einem Unternehmen, einer Organisation, oder einer anderen Person als dem dancit-Instruktor) in irgendeiner Nähebeziehung stehen. Sollen die dancit-Logos zusammen mit Marken, Logos, Namen etc. eines Dritten verwenden, hat der dancit-Instruktor zuvor die Genehmigung von CP einzuholen. Ohne vorherige Genehmigung darf der dancit-Instruktor die dancit-Logos zusammen mit dem Namen, der Marke oder des Logos eines Fitnesstudios oder anderen Einrichtung (Drittzeichen) verwenden, in dem/der ein dancit-Kurs des dancit-Instruktors stattfindet, vorausgesetzt die dancit-Logos sind gegenüber diesen Drittzeichen optisch hervorgehoben.

9.7 Der dancit-Instruktor ist verpflichtet, CP von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis freizustellen bzw. für diese zu entschädigen, die auf einer Verwendung der dancit-Logos durch den dancit-Instruktor beruhen.

9.8 Die vorstehenden Pflichten (Ziffern 9.1 bis 9.7) gelten entsprechend, wenn der dancit-Instruktor neben oder anstelle der dancit-Logos das bloße Wort „dancit“ nutzt, insbesondere ist der dancit-Instruktor nicht berechtigt, das Wort „dancit“ als Domain, Domainbestandteil, Emailadresse, Emailadressenbestandteil oder als Bestandteil einer Firma, eines Namens, als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens oder in sonstiger Weise als Zeichen zur Unterscheidung eines Geschäftsbetriebs oder seiner Tätigkeiten zu benutzen.

10 Wettbewerb

CP beansprucht von seinen dancit-Instruktoren keine Exklusivität. Das heißt, dass dancit-Instruktoren auch eigene Fitness- und Tanzprogramme oder solche Programme anderer Unternehmen anbieten und vermarkten dürfen. Solche Programme sind aber von den dancit-Kursen sowohl in der Vermarktung als auch in der Durchführung zu trennen. Insbesondere dürfen die Kursinhalte der dancit-Kurse nicht mit anderen Programmen vermischt werden.

11 Benutzungsform

Der dancit-Instruktor verpflichtet sich, daie dancit-Logos nur in der eingetragenen Form zu benutzen. Insbesondere hat der dancit-Instruktor die dancit-Logos in der farblichen Gestaltung zu benutzen, wie sie angemeldet/registriert sind. Falls im Einzelfall eine mehrfarbige Darstellung der dancit-Logos aus technischen Gründen nicht möglich ist, hat die Darstellung der dancit-Logos in schwarz/weiß zu erfolgen.

12 Werbemaßnahmen des dancit-Instruktors

12.1 Führt der dancit-Instruktor Werbemaßnahmen (wie Werbeanzeigen oder Werbespots) unter Verwendung der dancit-Logos in Printmedien, Plakatwerbung, Rundfunk, Fernsehen, Kino oder im Internet durch und missfallen die Werbemaßnahmen CP (aus irgendeinem Grund), hat CP das Recht – ohne Angabe eines Grundes – von dem In-struktor Beseitigung, Löschung und künftige Unterlassung der Werbemaßnahme zu verlangen. Der dancit-Instruktor hat diesem Verlangen unverzüglich Folge zu leisten.

12.2 Setzt der dancit-Instruktor Dritte für oder bei der Durchführung von Werbemaßnahmen ein, muss er sicherstellen, dass diese Dritte Im Fall der Ziffer 12.1 und nach Beendi-gung der Lizenz diese Werbemaßnahmen einstellen und beseitigen.

12.3 Sollte der dancit-Instruktor Werbematerialen nutzen, die von CP zur Verfügung gestellt werden, erfolgt dies auf eigene Verantwortung des dancit-Instruktors. CP übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Nutzung der Werbematerialen alle rechtlichen Vorgaben einhält.

13 Qualitätssicherung

Zwecks Qualitätskontrolle ist CP oder ein von CP beauftragter Dritter berechtigt, die vom dancit-Instruktor angebotenen und durchgeführten dancit-Kurse zu besuchen und von dem dancit-Instruktor Videoaufnahmen anzufertigen. Alternativ ist CP berechtigt, vom dancit-Instruktor die Übermittlung entsprechender Videoaufnahmen zu verlangen. Falls CP die Qualität der dancit-Kurse beanstandet, hat er dem dancit-Instruktor die Beanstandungen schriftlich zu übermitteln und dem dancit-Instruktor die Gelegenheit zu geben, die Qualitätsmängel in einem Folge-dancit-Kurs zu beseitigen und die Mangelbeseitigung durch Übermittlung weiterer Videoaufnahmen nachzuweisen.

14 Keine Gewährleistung CPs

14.1 CP übernimmt keine Haftung für die Rechtsbeständigkeit der dancit-Logos, einschließlich eines möglichen Verfalls der dancit-Logos wegen Nichtbenutzung.

14.2 CP leistet keine Gewähr dafür, dass die dancit-Logos frei von Rechten Dritter sind, insbesondere, dass die dancit-Logos nicht verpfändet, an ihnen kein Nießbrauch oder keine sonstigen dinglichen Rechte eingeräumt sind, oder sie nicht Gegenstand einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung sind.

15 Lizenzverlängerung / dancit Academy Network

15.1 Nach Ablauf des kostenlosen Nutzungszeitraums der dancit STARTER Ausbildung von 14 Monaten ab Ausbildungstermin, muss der dancit-Instruktor seine Lizenz durch das dancit Academy Network (dAN) verlängern. Hierfür wird eine Lizenzgebühr fällig. Die Höhe der Gebühr bemisst sich nach der Preisliste oder nach individualer Vereinbarung zwischen CP und dem dancit-Instruktor.

15.2 Ein dancit-Instruktor, der die Ausbildung zum dancit-STARTER- Instruktor mit einer erfolgreichen Prüfung beendet hat, darf die dancit-Logos kostenlos nutzen („kostenloser Nutzungszeitraum“). Der kostenlose Nutzungszeitraum von 14 Monaten beginnt mit dem Tag der Präsenzausbildung.

15.3 Mit Ablauf des kostenlosen Nutzungszeitraums muss die Lizenz durch das dancit Academy Network (dAN) jeweils um weitere 12 Monate verlängert werden.

15.4 Die Lizenzgebühr wird im Voraus zum Beginn der Laufzeit des dAN fällig und wird per Lastschrift vom angegebenen Konto abgebucht. In Ausnahmefällen (Lastschrift nicht möglich, Ausland) ist auch eine Überweisung des jeweiligen Betrages auf ein von CP angegebenes Konto möglich.

15.5 Zur Zahlung des dAN stehen drei verschiedene Optionen zur Verfügung. dAN 12 Monate mit Einmalzahlung des gesamten vereinbarten Betrages zum Vertragsbeginn. dAN 6 Monate mit Zahlung des gesamten vereinbarten Betrages in zwei Raten im Abstand von 6 Monaten. dAN 3 Monate mit quartalsweiser Zahlung des gesamten vereinbarten Betrages.

15.6 Das dancit Academy Network beinhaltet eine freie Ausbildung pro Lizenzjahr (SKILLS, MOVE) sowie den Zugang zum dancit Trainerportal (Browser oder App). Im dancit Trainerportal werden alle essentiellen Dokumente, Logos, Werbematerialien, Videos uvm. zur Verfügung gestellt. Der genaue Inhalt und Umfang des dancit Academy Networks ist in der Beschreibung zur Buchung zu finden und kann sich auch ändern. Unterschiedliche Lizenzstufen beinhalten unterschiedlichen Zugang zu Inhalten des dAN.

15.7 Der Monatliche Content in Form von Musikvorschlägen und Videos zu verschiedenen Themen ist eine reine freiwillige Zusatzleistung seitens CP und kein fester Bestandteil des dAN. Es besteht also kein Anspruch des dancit-Instruktor auf Art, Umfang und Häufigkeit der Inhalte.

16 Verteidigung der dancit-Logos gegen Verletzungen durch Dritte

16.1 Der dancit-Instruktor wird CP über ihm bekannt gewordenen Verletzungen der dancit-Logos unverzüglich unterrichten. Jeder dancit-Instruktor ist verpflichtet, CP in geeigneter Weise bei der Verteidigung der dancit-Logos zu unterstützen, wenn dies im Einzelfall sachgerecht ist.

16.2 Eigene Ansprüche aus der Verletzung der dancit-Logos stehen allein CP, und nicht dem dancit-Instruktor zu. Das gerichtliche und außergerichtliche Vorgehen gegen Verletzer ist grundsätzlich CP vorbehalten, es sei denn, er stimmt der Geltendmachung der Rechte (wegen der Verletzung der dancit-Logos) durch den dancit-Instruktor zu.

17 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der dancit-Logos Sofern Dritte gegen CP und/oder den dancit-Instruktor mit der Behauptung vorgehen, die Benutzung der dancit-Logos durch den dancit-Instruktor verletze Rechte des Dritten aus einem älteren Kennzeichen- und/oder Namensrecht, werden sich die Parteien gegenseitig unterrichten. Die Parteien sind verpflichtet, sich gegenseitig in geeigneter Weise bei der Verteidigung gegen Verletzungsansprüche zu unterstützen, wenn dies im Einzelfall sachgerecht ist.

18 Nichtangriffsklausel

18.1 Für den Fall eines Angriffs des dancit-Instruktors auf die dancit-Logos räumt der dan-cit-Instruktor CP ein außerordentliches Kündigungsrecht ein, auf das Ziffer 19.3 dieses Vertrages Anwendung findet.

18.2 Der dancit-Instruktor ist verpflichtet, keine Marken für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen anzumelden oder zu benutzen, die mit den dancit-Logos iden-tisch oder diesen ähnlich sind.

19 Lizenzdauer, Kündigung und Vorgehen aus den dancit-Logos

19.1 Die Lizenz tritt mit der bestandenen Prüfung zum dancit-Instructor STARTER auf unbestimmte Zeit in Kraft, muss aber nach Ablauf des kostenlosen Nutzungszeitraums von 14 Monaten ab Ausbildungstermin verlängert werden. Die Verlängerung erfolgt über das dancit Academy Network jeweils immer um weitere 12 Monate. Der kostenlose Nutzungszeitraum der dancit STARTER Ausbildung läuft automatisch 14 Monate nach Ausbildungstermin aus und muss nicht gekündigt werden.

19.2 Die Lizenz kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem (1) Monat wirksam zum Ende seiner Vertragslaufzeit (dancit Academy Network) ordentlich gekündigt werden, von CP jedoch erstmals nach Ablauf des in Ziffer 15.2 genannten kostenlosen Nutzungszeitraums.

19.3 Die Lizenz kann von jeder Partei außerordentlich, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist (von CP auch während des kostenlosen Nutzungszeitraums) aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Umstände eintreten, die unter Berücksichtigung von Inhalt und Zweck der Lizenz einer oder beiden Vertragsparteien eine weitere Fortsetzung des Lizenzverhältnisses unzumutbar machen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt für CP insbesondere vor, wenn die vom dancit-Instruktor angebotenen und durchgeführten dancit-Kurse trotz vorheriger Abmahnung nicht die Mindestanforderungen an dancit-Kurse (Teil D) erfüllen,

19.4 Jede Kündigung bedarf der Textform (Email genügt).

19.5 Ungeachtet des Rechts zur fristlosen Kündigung und anderer CP zustehender Rechte wegen Verletzungen der Bestimmung der Ziffern 9 bis 18 kann CP die Rechte aus den dancit-Logos gegen den dancit-Instruktor geltend machen, wenn dieser gegen eine der folgenden Bestimmungen verstößt: 1. Dauer der Lizenz; 2. von der Eintragung erfasste Form, in der die Marke benutzt werden darf; 3. Art der Dienstleistungen, für die die Lizenz erteilt wurde; 4. Gebiet, in dem die Marke angebracht werden darf; 5. Qualität der von dem dancit-Instruktor erbrachten Dienstleistungen.

19.6 Mit der Beendigung der Lizenz endet das Recht des dancit-Instruktors, die dancit-Logos zu benutzen. Bereits laufende Werbemaßnahmen hat der dancit-Instruktor un-verzüglich einzustellen und zu beseitigen. Hat der dancit-Instruktor Dritte für oder bei der Durchführung von Werbemaßnahmen eingesetzt, muss er dafür Sorge tragen, dass auch diese die Werbemaßnahmen einstellen und beseitigen.

19.7 Mit Beendigung der Lizenz erlischt zudem die Inanspruchnahmemöglichkeit sowie der Zugang des dancit-Instruktors von/zu sämtlichen Dienstleistungen, die CP oder von ihm beauftragte Dritte dancit-Instruktoren gegebenenfalls zusätzlich zu Verfügung stel-len (wie z.B. auf www.dancit.de, dort z. B. in einem speziellen Instruktorenbereich).

19.8 Sofern der dancit-Instruktor aufgrund der Benutzung der dancit-Logos im geschäftlichen Verkehr mit der Folge, dass die Zeichen innerhalb der beteiligten Ver-kehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erlangt haben, eigene Markenrechte erworben hat, ist der dancit-Instruktor verpflichtet, solche durch Benutzung erworbenen Markenrechte nach Beendigung dieses Lizenzvertrages an CP zu übertragen.

Teil C – Allgemeine Bestimmungen

20 Rücksichtnahme

CP nimmt auf die berechtigten Interessen seiner Vertragspartner (Ausbildungsteilnehmer und dancit-Instruktoren) Rücksicht. Ebenso haben die Vertragspartner von CP Rücksicht auf die Interessen von CP zu nehmen. CP und seine Vertragspartner verpflichten sich zu gegenseitigem Respekt, Wohlverhalten und Loyalität. Beide werden sich zu keiner Zeit negativ über den jeweils anderen Vertragspartner oder über seine Produkte äußern oder andere Handlungen vornehmen, die seinen Ruf beeinträchtigen. Diese Verpflichtungen gelten nach Beendigung der Vertragsbeziehung für beide Seiten fort.

21 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand, Sonstiges

21.1 Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort für CP der Ge-schäftssitz von CP.

21.2 Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

21.3 Hat der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder ist er Kaufmann oder hat er seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von CP.

21.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Teil D – Mindestanforderungen an dancit-Kurse

Aufbau, Ablauf und Inhalte der dancit-Kurse sowie die die individuellen Gestaltungsspielräume, die jedem dancit-Instruktor zur Verfügung stehen, sind detailliert beschrieben in dem dancit-STARTER-, dem dancit-MOVE- und dem dancit-PRO-Manual. Im Folgenden sind lediglich die Mindestanforderungen dargestellt, die jeder dancit-Instruktor bei der Durchführung seiner dancit-Kurse zwingend einzuhalten. Die im Folgenden angesprochenen dancit-STARTER-, -MOVE- und/oder –PRO-Tänze, -Tanzchoreographien, -Musikchoreographie und –Fitnessbausteine, Figuren sowie die „Magische 4 Choreographien“ sind im Anhang zu den Manuals beschrieben. Sofern diese von CP modifiziert und geändert werden sollten, werden die Modifikationen den dancit-Instruktoren (z.B. über Bekanntmachung auf www.dancit.de) mitgeteilt.

22 In jedem dancit-Kurs einzuhaltende Vorgaben

• Jeder dancit-Kurs beginnt mit einem mindestens fünf (5) Minuten dauernden Aufwärm-training (Warm-Up) und endet mit mindestens fünf (5) Minuten Abkühlen (CoolDown) inklusive Stretching gemäß dancit-STARTER, -MOVE- oder -PRO Manual.
• Jeder dancit-Kurs beinhaltet mindestens drei (3) verschiedene Tänze mit einer Min-destdauer von je fünf (5) Minuten, darunter ein Lateintanz und ein Standarttanz.
• Ein dancit-Kurs dauert mindestens fünfundzwanzig (25) Minuten (bestehend aus Warm-Up, Cool-Down und drei (3) Tänzen zu je fünf (5) Minuten)). CP empfiehlt eine Kursdauer von sechzig (60) Minuten. Sofern dancit-Instruktoren kürzere oder längere Kurse anbieten, müssen Sie die Kursdauer (bei der Kursankündigung/-bewerbung) exakt angeben (z.B. als „30 Minuten Intensiv Workout“ oder „90 Minuten dancit-Marathon“ oder ähnliches).
• Der dancit-Instruktor hat die Option, Fitnessbausteine in das Kursprogramm einzubauen. Macht er von dieser Option Gebrauch, müssen diejenigen Fitnessbausteine genutzt werden, die in den in dancit-STARTER, -MOVE- und -PRO Manuals für die jeweilige Kursart (STARTER, MOVE- oder PRO) vorgesehen sind.
• Eine dancit-Kursstunde muss den physiologischen und psychologischen Besonderheiten der verschiedenen Zielgruppen (Senioren, Jugendliche, etc.) angepasst werden.
• Es wird ausschließlich von CP als tauglich bezeichnete Musik in der dancit-Kursstunde in den einzelnen Tänzen verwendet. Die für tauglich befundene Musikwird den dancit-Instruktoren von CP oder durch von ihm beauftragte Dritte bekannt gegeben (z.B. über entsprechende auf www.dancit.de Musik-/Liederlisten).
• Bevor Figuren und Inhalte höheren Levels (im folgenden auch „L“) verwendet werden, müssen erst alle Figuren des vorherigen Levels im jeweiligen Kurs erarbeitet worden sein. (L1 → L2 → L3→ L4 → L5)

23 In dancit-STARTER-Kursen einzuhaltende Vorgaben

• Ein dancit-STARTER-Kurs besteht aus festen Tanzchoreographien der Level 1 und 2, die nicht in der Abfolge geändert werden dürfen.
• Der dancit-Instruktor muss aus den folgenden Tänzen drei (3) Tänze auswählen und in dem dancit-STARTER-Kurs verwenden: ChaChaCha, Salsa, Jive, Langsamer Walzer, Wiener Walzer, Samba, Paso Doble.
• Samba L1 und Paso Doble L1 dürfen erst genutzt werden, nachdem alle anderen Tän-ze im Level 1 im Kurs erarbeitet wurden.
• Die einzelnen Figuren der Tänze und Tanzchoreographien müssen in der im dancit-STARTER-Manual festgelegten Abfolge erarbeitet werden.
• Folgende Fitnessbausteine können in einen dancit-STARTER-Kurs genutzt werden: ki-ckit-STARTER, twistit-STARTER und toneit-STARTER.

24 In dancit-MOVE-Kursen einzuhaltende Vorgaben:

• Der dancit-Instruktor muss in die Tänze ChaChaCha, Salsa, Jive, Langsamer Walzer, Wiener Walzer, Samba, Paso Doble mindestens eine neue Figur der Level 2 – 4, die in den Manuals für dancit-MOVE-Kurse vorgesehen sind, integrieren.
• Zu den genannten Tänzen kommen die Tänze Quickstep L1 + L2 sowie Lindy Hop L1 + L2 hinzu. Diese kann der dancit-Instruktor in dem dancit-MOVE-Kurse intergrieren, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
• Macht der dancit-Instruktor von der in den Manuals für dancit-MOVE-Kurse vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch, eigene Tanzchoreographien aus den zur Verfügung stehenden Figuren zu erstellen, muss es dies nach dem in den Manuals beschriebenen Prinzip der „Magische 4 Choreographie“ tun.
• Der dancit-Instruktor hat die Option, weitere Tanzchoreographien der Level 1 – 4 (ge-mäß Manuals) durchzuführen.
• Folgende Fitnessbausteine können in einen dancit-MOVE-Kurs genutzt werden: twistit-MOVE, kickit-MOVE und toneit-MOVE.
• Für eine dancit MOVE Kursstunde sollten die Kursteilnehmer alle dancit STARTER In-halte kennen und geübt haben.

25 In dancit-PRO-Kursen einzuhaltende Vorgaben:

• Der dancit-Instruktor muss in die Tänze ChaChaCha, Salsa, Jive, Langsamer Walzer, Wiener Walzer, Samba, Paso Doble, Quickstep und Lindy Hop mindestens eine neue Figur der Level 3 – 5, die in den Manuals für dancit-PRO-Kurse vorgesehen sind, integrieren.
• Zu den genannten Tänzen kommen die Tänze Tango L1 + L2 sowie Slowfox L1 + L2 hinzu. Diese kann der dancit-Instruktor in dem dancit-MOVE-Kurse intergrieren, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
• Macht der dancit-Instruktor von der in den Manuals für dancit-PRO-Kurse vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch, eigene Tanzchoreographien zu erstellen, muss es dies nach dem in den Manuals beschriebenen Prinzip der „Magische 4 Choreogra-phie“ tun.
• Macht der dancit-Instruktor von der in den Manuals für dancit-PRO-Kurse vorgesehe-nen Möglichkeit Gebrauch, eine von CP erstellte dancit-Musikchoreographie (eine zu einem bestimmten Lied abgestimmte und kreierte Tanzchoreographie) in den dancit-PRO-Kurs zu intergrieren, darf er diese nicht verändern oder zu einer anderen Musik tanzen/einstudieren (lassen). Sofern die dancit-Instruktor die dancit-Musikchoreographie schrittweise über mehrere dancit-PRO-Kurse erarbeitet, müssen darauf pro dancit-PRO-Kurse mindestens zehn (10) Minuten verwendet werden.
• Folgende Fitnessbausteine können in einen dancit-PRO-Kurs genutzt werden: twistit-PRO, kickit-PRO und toneit-PRO.
• Für eine dancit PRO Kursstunde sollten die Kursteilnehmer alle dancit STARTER und MOVE Inhalte kennen und geübt haben.